Zum Interview des Kieler Oberbürgermeisters Torsten Albig mit dem Hamburger Abendblatt erklärt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ingbert Liebing, MdB:
„Wer das Interview mit Herrn Albig liest, muss den Eindruck gewinnen, der jetzige Kieler Oberbürgermeister berichtet aus seinen Erfahrungen als Sprecher des ehemaligen SPDBundesfinanzministers Peer Steinbrück. Wenn im Ministerium von Steinbrück für Stellungnahmen der Kommunalen Spitzenverbände galt: „Gelesen, gelacht, gelocht. Das war´s.“, dann wird dadurch deutlich dokumentiert, wie kommunalfeindlich SPD-Minister Steinbrück war. Und sein Sprecher hat das vertreten.
Die Kommunalpolitiker erinnern sich noch gut daran, wie die SPD vorhatte, den Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfänger auf Null zu schrauben. Das hätte die Kommunen über 3 Milliarden Euro gekostet. Herr Albig sucht jetzt händeringend nach Ausreden, wieso er als Oberbürgermeister seinen eigenen Haushalt nicht in den Griff bekommt. Der Kieler Haushalt hat ein Defizit von über 76 Mio. Euro. Bei einer Neuverschuldung von 44,7 Mio. Euro erhöhen sich die Gesamtschulden der Landeshauptstadt auf weit über 400 Mio. Euro. Anstatt den Personalhaushalt der Landeshauptstadt massiv aufzublähen, sollte er lieber seine Hausaufgaben zur Haushaltskonsolidierung erledigen. Aus dem Interview mit Torsten Albig kann deshalb für seine Amtsführung nur die Schlussfolgerung gezogen werden: gelesen, gelacht und zunehmend für untauglich befunden!“
Empfehlen Sie uns!